Seit vergangenem Herbst ist Lothar Riebsamen der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Bodensee. Im Interview mit business today spricht der 52-jährige CDU-Politiker über seine bundespolitische Agenda, die Stärken seines Wahlkreises und Perspektiven für die mittelständische Unternehmerkultur.
Sie vertreten die Interessen der Menschen aus dem Wahlkreis Bodensee in Berlin. Ganz oben auf der Agenda steht das Thema Verkehr. Was können Sie tun, um die derzeitige Situation zu verbessern?
Lothar Riebsamen: Als Bundestagsabgeordneter habe ich eine doppelte Funktion: In der Region bin ich ein Koordinator, denn gerade bei der Verkehrsinfrastruktur ist es wichtig, an einem Strang zu ziehen. Und nach außen bin ich Sprachrohr – wobei man immer abwägen muss, wann das Megaphon und wann die sachorientierte Überzeugungsarbeit in kleinem Kreis angebracht ist.
Viele Bürger in der Region haben den Eindruck, dass Ihre Anliegen in der Hauptstadt nachrangig behandelt werden. Was können die Menschen selbst tun, um sich mit Ihren Problemen Gehör zu verschaffen?
Riebsamen: Also zunächst: Ich kann nicht bestätigen, dass unsere Anliegen nachrangiger behandelt werden als die anderer Regionen. Aber richtig ist auch, dass wir mit anderen Regionen in Deutschland um leider nun einmal begrenzte Investitionsmittel konkurrieren. Wer etwas erreichen will, muss gute Argumente haben, mit einer Stimme sprechen und sowohl Nachdruck als auch Geduld mitbringen.
Das Thema Verkehr beispielsweise ist nicht exklusiv auf Ihren Wahlkreis beschränkt. Stimmen Sie sich in solchen Fragen mit Ihren Kollegen aus den benachbarten Wahlkreisen ab?
Riebsamen: Ja, unbedingt. Wir tauschen uns regelmäßig aus. Auch haben wir schon Termine gemeinsam wahrgenommen, etwa im Bundesverkehrsministerium. Aber das kommt natürlich immer auf die Situation an – ich weiß auch ohne tägliche Telefonkonferenz, dass sich die Kollegen Schockenhoff und Rief ebenso für die Elektrifizierung der Südbahn stark machen wie ich.
Es gibt mehr als 600 Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Wie schaffen Sie es gerade Ihre Themen nachhaltig in Berlin zu verankern?
Riebsamen: Wie gesagt, ich stehe mit meinen Themen im Grunde ja nicht alleine da. Und wenn es sich doch um ein ganz spezifisches Probleme handelt, dann kann ich zwar keine Wunder vollbringen, aber zumindest Gehör finde ich immer. In jedem Fall muss man eben die richtigen Leute ansprechen, Verbündete suchen und Überzeugungsarbeit leisten.
Ihr Wahlkreis ist unter andrem durch seine mittelständische Unternehmenskultur geprägt. Welche Perspektiven für den Mittelstand können Sie mit Ihrer Arbeit entwickeln?
Riebsamen: Auch hier habe ich eine doppelte Aufgabe: Als direkt gewählter Abgeordneter bin ich Ansprechpartner für alle Belange meines Wahlkreises Bodensee. Und mich erreichen viele Anfragen, auch von Mittelständlern. Ich helfe, wo ich kann, gerne und aus Überzeugung. Zum anderen ich bin Teil des Meinungsbildungs- und Gesetzgebungsprozesses auf Bundesebene. Ich alleine wäre da nur einer von vielen, aber auch hier gilt das demokratische Prinzip: Gemeinsamkeit macht stark. Beispielsweise bin ich mit vielen Gleichgesinnten im Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Fraktion organisiert. Dort sind wir sogar mehr Abgeordnete als in der gesamten SPD-Fraktion zusammen.Was unterscheidet die politische Kultur im vergleichsweise beschaulichen Herdwangen-Schönach vom politischen Alltag in Berlin?
Riebsamen: Bisher war ich quasi ein großer Fisch in einem kleinen Teich, jetzt bin ich ein kleiner Fisch in einem großen Teich. Aber im Ernst: Im Gegensatz zu meiner früheren Tätigkeit habe ich nun weniger Einfluss auf die Tagesordnung, und ich muss mich mehr einreihen und abstimmen. Alles ist etwas größer dimensioniert. Andererseits sind mir die Grundmechanismen durchaus vertraut: Gremien besetzen, sich einarbeiten, Mehrheiten bilden, und so weiter. Insofern hat sich vor allem meine Rolle geändert.
Durch welche Qualitäten zeichnet sich Ihr Wahlkreis insbesondere aus?
Riebsamen: Ganz klar: Die Kombination aus landschaftlicher Attraktivität und wirtschaftlicher Stärke, das Nebeneinander von Landwirtschaft und Weltunternehmen mit einem gesunden Mittelstand als breite Klammer, das finden Sie kaum ein zweites Mal.Was sind für Sie die wichtigsten Botschafter Ihres Wahlkreises?
Riebsamen: Die wichtigsten Botschafter sind all diejenigen, die zu Recht von der landschaftlichen Attraktivität unserer Region schwärmen, im Mittelstand unser Rückgrat sind, uns durch die hier ansässigen Großunternehmen in der Welt bekannt machen, unsere landwirtschaftliche Produkte kaufen. Und mit Verlaub: ich selbst natürlich.
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